"Kommune sind wir!"
Mittwoch, 22.09.2010, 19:00 Uhr
Nicht nur wegen der aktuellen Wirtschaftskrise droht vielen Kommunen in Hessen der finanzielle Kollaps. Sie leiden bereits seit Jahren unter einer strukturellen Unterfinanzierung. Im Rahmen der Konjunkturpakete wurden
Steuersenkungen beschlossen, die bei den Kommunen zu dauerhaften Ausfällen führen. Auch das Wachstumsbeschleunigungsgesetz kostet die Kommunen viel Geld, aber schon in den Jahren vor der Weltwirtschaftskrise haben Steuerreformen zu erheblichen Ausfällen geführt.
Steuersenkungen seit 1998 kosten die hessischen Kommunen 1,2 Mrd. Euro
Seit 1998 nimmt der Staat 50 Milliarden Euro weniger ein. 20 Milliarden davon sind Steuersenkungen bei den Unternehmen. Für die Kommunen in Hessen bedeutet dies in 2010 Einnahmeausfällen in Höhe von 1,2 Milliarden Euro. Gemessen an der Höhe der Gesamtausgaben von rund 15 Milliarden Euro ist das ein großer
Betrag.
Folgen sind absehbar
Die Folgen für die kommunalen Haushalte und damit die Bürgerinnen und Bürger zeichnen sich bereits ab. Mit einer Onlineaktion an der sich Bürgerinnen und Bürger beteiligen können, erstellt der DGB Nordhessen eine Liste mit den konkreten Auswirkungen der Steuerpolitik in den Städten und Gemeinden.
Auf der einen Seite müssen kommunale Steuern und Gebühren erhöht werden. Auf der anderen drohen Einschnitte bei den Leistungen und der Aufschub von Investitionen, wenn sie nicht schon beschlossen wurden. So werden beispielsweise die Verbesserungen bei der Kinderbetreuung vielerorts in Frage
gestellt. Förderungen für Vereine, soziale oder kulturelle Einrichtungen werden gekürzt, die Temperatur in Schwimmbädern gesenkt oder die Straßenlampen früher abgeschaltet. Radwege oder Straßen können nicht gebaut oder erneuert werden. Steuererleichterungen auf der einen Seite, müssen also durch Einschnitte in das soziale Netz, den Wohlfahrtsstaat und die Demokratie vor Ort, auf der anderen Seite, kompensiert werden.
Demokratie und Zusammenhalt vor Ort gefährdet
Das gefährdet oder erschwert massiv die Arbeit von vielen Verbänden, Initiativen und Einrichtungen. Dabei ist es gerade die kommunale und freiwillige Arbeit vor Ort, die den "Kitt in der Gesellschaft" darstellt.
Gemeinsam mit Vertreterinnen und Vertretern der Kommunalpolitik, Verbänden, Vereinen, sozialen
Einrichtungen und Kirchen möchten wir diskutieren, was die Kommunen ausmacht und wie wir deren Handlungsfähigkeit auch in Zukunft sichern können.
Steuersenkungen beschlossen, die bei den Kommunen zu dauerhaften Ausfällen führen. Auch das Wachstumsbeschleunigungsgesetz kostet die Kommunen viel Geld, aber schon in den Jahren vor der Weltwirtschaftskrise haben Steuerreformen zu erheblichen Ausfällen geführt.
Steuersenkungen seit 1998 kosten die hessischen Kommunen 1,2 Mrd. Euro
Seit 1998 nimmt der Staat 50 Milliarden Euro weniger ein. 20 Milliarden davon sind Steuersenkungen bei den Unternehmen. Für die Kommunen in Hessen bedeutet dies in 2010 Einnahmeausfällen in Höhe von 1,2 Milliarden Euro. Gemessen an der Höhe der Gesamtausgaben von rund 15 Milliarden Euro ist das ein großer
Betrag.
Folgen sind absehbar
Die Folgen für die kommunalen Haushalte und damit die Bürgerinnen und Bürger zeichnen sich bereits ab. Mit einer Onlineaktion an der sich Bürgerinnen und Bürger beteiligen können, erstellt der DGB Nordhessen eine Liste mit den konkreten Auswirkungen der Steuerpolitik in den Städten und Gemeinden.
Auf der einen Seite müssen kommunale Steuern und Gebühren erhöht werden. Auf der anderen drohen Einschnitte bei den Leistungen und der Aufschub von Investitionen, wenn sie nicht schon beschlossen wurden. So werden beispielsweise die Verbesserungen bei der Kinderbetreuung vielerorts in Frage
gestellt. Förderungen für Vereine, soziale oder kulturelle Einrichtungen werden gekürzt, die Temperatur in Schwimmbädern gesenkt oder die Straßenlampen früher abgeschaltet. Radwege oder Straßen können nicht gebaut oder erneuert werden. Steuererleichterungen auf der einen Seite, müssen also durch Einschnitte in das soziale Netz, den Wohlfahrtsstaat und die Demokratie vor Ort, auf der anderen Seite, kompensiert werden.
Demokratie und Zusammenhalt vor Ort gefährdet
Das gefährdet oder erschwert massiv die Arbeit von vielen Verbänden, Initiativen und Einrichtungen. Dabei ist es gerade die kommunale und freiwillige Arbeit vor Ort, die den "Kitt in der Gesellschaft" darstellt.
Gemeinsam mit Vertreterinnen und Vertretern der Kommunalpolitik, Verbänden, Vereinen, sozialen
Einrichtungen und Kirchen möchten wir diskutieren, was die Kommunen ausmacht und wie wir deren Handlungsfähigkeit auch in Zukunft sichern können.
ÖKO PILS Rother Bräu – 0,5 l für 2,50 €
